Förderung

Die Politik in Bund und Land will, dass möglichst alle Menschen und Unternehmen in Deutschland von den Chancen des digitalen Wandels profitieren können. Voraussetzung dafür ist eine flächendeckende Versorgung mit einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur. In einem ersten Schritt sollen bis Ende 2018 allen Haushalten in Deutschland mindestens 50 Mbit/s im Download zur Verfügung stehen. Mittel- bis langfristig gelten gigabitfähige Netze als entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand.

Der Breitbandausbau in den ländlichen Bereichen von Halle (Westf.) sowie der Anschluss von 20 zumeist innerstädtischen Bildungseinrichtungen durch die hallewestfalen.net GmbH wird vom Bund, vom Land und von der Stadt Halle (Westf.) gemeinsam finanziert. Aus den Mitteln des Bundesförderprogramms Breitband hat die Stadt zum einen 50.000 Euro für die Finanzierung der Planung sowie mehr als 3,7 Mio. Euro für den Ausbau des Netzes zugesagt bekommen. Nach den Ergebnissen der Ausschreibung ist diese Summe auf 9.366.739 Euro aufgestockt worden. Weitere knapp 3 Mio. Euro Fördermittel hatte das Land Nordrhein-Westfalen eingangs zugesagt, es stockt diese Förderung zum Baubeginn auf 7.493.391 Euro auf. Die Stadt trägt letztlich zehn Prozent der 18,73 Mio. Euro Gesamtkosten in Höhe von 1.873.349 Euro.

Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung bereits 2014 den Weg in die Digitale Gesellschaft geebnet. Im selben Jahr wurde die Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben gerufen. Diese Allianz aus großen und kleinen Unternehmen und deren Verbänden soll der marktgetriebene Breitbandausbau in Deutschland forciert werden.

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weit mehr als 2.000 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland sowie Anträge auf Bauzuschüsse positiv beschieden werden. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil für die Kommunen auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Projektträger des Bundesförderprogramms Breitband ist die atene KOM GmbH in Berlin. Informationen des Landes NRW finden sich auf der Internetseite https://www.gigabit.nrw.de/.

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